AGB

§ 1 Geltungsbereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten ausschließlich für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen von einkonzept A. Hajek C. Mosuch GbR, Dornkamp 41, 38165 Lehre (nachstehend „einkonzept“ genannt), gegenüber seinen Vertragspartnern (nachstehend Auftraggeber genannt). Mit der erstmaligen Nutzung der Dienste und Leistungen von einkonzept gelten diese Bedingungen als angenommen.

(2) Gegenbestätigungen des Auftraggebers unter Bezugnahme auf seine Geschäftsbedingungen sowie abweichenden Geschäftsbedingungen der Auftraggeber wird hiermit widersprochen. Solche abweichenden Bedingungen erkennt einkonzept nur an, wenn dies ausdrücklich und schriftlich (z.B. Angebotsvereinbarung) gegenseitig erklärt wurde. Die AGB bestehen aus den

Allgemeinen Bestimmungen (I.) der Unternehmensberatung sowie den Besonderen Bestimmungen (II.). Der Auftraggeber kann diese AGB als pdf abrufen und ausdrucken oder durch eine E Mail an kontakt@einkonzept.de in schriftlicher Form anfordern.

§ 2 Vertragsabschluss und Kündigungen

(1) Der Vertrag zwischen einkonzept und Auftraggeber kommt zu Stande, wenn das von einkonzept unterbreitete Angebot fristgerecht als schriftliche Bestätigung, handschriftliche Abzeichnung, unterschriebenes Rückfax oder als reine E-Mail in Textform angenommen wurde und von einkonzept eine Auftragsbestätigung in gleicher Form dem Auftraggeber übermittelt wurde.

(2) Die Abgabe von Willenserklärungen (Kündigung, etc.) und jedwede Kommunikation kann unter Verwendung von Briefpost, Telefax und E-Mail in Textform erfolgen.

I. Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Allgemeines

(1) einkonzept richtet sich mit den Angeboten ausdrücklich nicht an Verbraucher i.S.d. § 13 BGB. Durch den Vertragsabschluss bestätigt der Auftraggeber, dass er die von einkonzept zu erbringenden Dienstleistungen bzw. die von einkonzept erstellten Unterlagen für seine gewerbliche oder freiberufliche Tätigkeit beauftragt bzw. erwirbt.

(2) Nebenabreden sollen schriftlich vereinbart werden; individuelle Abreden haben stets Vorrang.

§ 2 Unternehmensberatung: Strategie und Konzept für Kommunikationsmaßnahmen

(1) Die Leistungen von einkonzept aus der Strategieberatung und aus konzeptioneller Arbeit sind erbracht, wenn die erforderlichen Analysen, die sich daraus ergebenden Schlussfolgerungen und die Empfehlungen erarbeitet und gegenüber dem Auftraggeber erläutert worden sind. Unerheblich ist, ob oder wann der Auftraggeber die Schlussfolgerungen bzw. Empfehlungen umsetzt.

(2) einkonzept bleibt das Recht vorbehalten, nach Absprache mit dem Auftraggeber, Leistungen zu erweitern, zu ändern und Verbesserungen vorzunehmen. Dies trifft insbesondere dann zu, wenn notwendige Änderungen durch eine angepasste Gesetzeslage oder durch die Rechtsprechung sowie durch andere Einflüsse die Nutzung der Dienstleistung unmöglich macht.

II. Besondere Bestimmungen

§ 1 Pflichten und Obliegenheiten des Auftraggeber

(1) Der Auftraggeber ist verpflichtet, die angebotenen Dienste von einkonzept sachgerecht zu nutzen.

(2) Insbesondere schafft der Auftraggeber unentgeltlich alle Voraussetzungen im Bereich seiner Betriebssphäre, die zur Leistungserbringung erforderlich sind. Dies umfasst u.a. Bilder, Grafiken, Informationen, Videos, Texte, sowie weitere von einkonzept angefragte Unterlagen. Soweit einkonzept die geforderten angemessenen Voraussetzungen vorenthalten werden, hat der Auftraggeber die entstehenden Wartezeiten, die dokumentiert werden, gesondert zu vergüten.

(3) Entstehen durch Verzug durch den Auftraggeber Wartezeiten, wird der Projektplan um die Wartezeit verlängert.

(4) Der Auftraggeber übernimmt die komplette rechtliche Verantwortung der veröffentlichten Inhalte. Als Medienagentur darf einkonzept keine rechtliche Beratung durchführen. Sollte festgestellt werden, dass Inhalte veröffentlicht werden, die in der Bundesrepublik Deutschland strafrechtlich relevant sind, behält sich einkonzept das Recht vor, diese zu sperren oder zu löschen.

§ 2 Pflichten und Obliegenheiten von einkonzept

(1) einkonzept ist verpflichtet, die Informationen über Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse des Auftraggebers vertraulich zu behandeln und auf Wunsch von seinen Mitarbeitern oder Erfüllungsgehilfen eine entsprechende Verpflichtungserklärung unterschreiben zu lassen.

Verletzt einer der Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen die Verpflichtung, so erfüllt einkonzept eine sich daraus gegenüber dem Auftraggeber erwachsende Ersatzpflicht dadurch, dass einkonzept die gegen den Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen entstehenden Regressansprüche dem Auftraggeber abtritt.

§ 3 Leistungsverzögerungen, Termine, Fristen, Abnahme

(1) Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die einkonzept die Erbringung der geschuldeten Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen und nicht von ihr oder ihren Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen vorsätzlich oder zumindest grob fahrlässig verursacht wurden, hat einkonzept auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. einkonzept ist in diesen Fällen berechtigt, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung, zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit, hinauszuschieben.

(2) Kommt der Auftraggeber in zeitlichen Verzug oder verletzt er sonstige Mitwirkungspflichten schuldhaft, darf einkonzept den ihm entstandenen Mehraufwendungen berechnen.

(3) Kommt einkonzept mit der geschuldeten Leistung in Verzug, so ist der Auftraggeber nur dann zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn einkonzept zwei hintereinander folgende vom Auftraggeber gesetzte Nachfristen nicht einhält.

§ 4 Umsatzsteuer und Zahlungsbedingungen

(1) Alle vereinbarten Honorare bzw. Preise verstehen sich, sofern nicht ausdrücklich anders vermerkt ist, netto zuzüglich aktuell geltender deutscher gesetzlicher Umsatzsteuer.

(2) Zahlungsverpflichtungen des Auftraggebers sind, wenn nicht anders vereinbart, ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung zur Zahlung fällig. Kommt ein Auftraggeber mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so kann einkonzept nach den gesetzlichen Bestimmungen Mahngebühren und Verzugszinsen erheben sowie vom Vertrag mit angemessener Frist zurücktreten.

(3) Monatliche Entgelte (z.B. ein Vertrag über die Pflege der News einer Webseite) sind für den Rest des Monats anteilig zu zahlen. Danach sind diese Entgelte monatlich im Voraus, spätestens bis zum dritten Tag eines Monats in voller Höhe zu zahlen.

(4) Jährliche Entgelte (z.B. Domainkosten) sind im Voraus zu zahlen.

(5) Entgelte der Rechnungen sind sofort nach Fertigstellung und Abnahme der in der Rechnung enthaltenen einzelnen Punkte fällig. Übersteigt ein Punkt € 3.000 sind Teilzahlungen nach Absprache zwischen Auftraggeber und einkonzept möglich. Bei Aufträgen, die innerhalb eines Zeitraumes von 2 Monaten von einkonzept nicht begonnen oder nicht weitergeführt werden können, weil gegenüber einkonzept keine Reaktion vom Auftraggeber erfolgt, oder eine Reaktion vom Auftraggeber erfolgt, diese aber nicht geeignet ist, den Auftrag weiterzuführen, behält sich einkonzept vor, die Position für diesen Auftrag teilweise oder ganz gegenüber dem Auftraggeber in Rechnung zu stellen, unabhängig davon, ob der Auftrag für den Auftraggeber noch nicht begonnen oder begonnen, jedoch nicht vollumfänglich abgeschlossen wurde. Das Ermessen hinsichtlich der prozentualen Höhe des Betrages obliegt einkonzept. Dies betrifft auch Dienstleistungen Dritter nach §4 (6). Dabei ist es unerheblich, ob die Dienstleistungen Dritter nach §4 (6) noch nicht, teilweise oder ganz erbracht wurden.

(6) einkonzept ist jederzeit berechtigt, sich für die Erfüllung sämtlicher Vertragspflichten Dritter als Gehilfen oder Subunternehmer zu bedienen.

(7) Wird einkonzept nach dem Vertragsschluss eine wesentliche Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Auftraggebers bekannt (etwa weil der Auftraggeber in Zahlungsverzug gerät), so ist einkonzept berechtigt, noch ausstehende Leistungen nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung zu erbringen. Werden die Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen auch nach einer angemessenen Nachfrist von mindestens zwei Wochen nicht erbracht, so kann einkonzept von dem Vertrag ganz oder teilweise zurücktreten. Die Geltendmachung weiterer Rechte bleibt einkonzept ausdrücklich vorbehalten.

§ 5 Höhere Gewalt

(1) einkonzept ist von der Leistungspflicht in Fällen höherer Gewalt befreit. Als höhere Gewalt gelten alle unvorhergesehenen Ereignisse sowie solche Ereignisse, deren Auswirkungen auf die Vertragserfüllung von keiner Partei zu vertreten sind. Zu diesen Ereignissen zählen insbesondere rechtmäßige Arbeitskampfmaßnahmen, auch in Drittbetrieben, behördliche Maßnahmen, Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, Störungen im Bereich der Leitungsgeber (z.B. Deutsche Telekom AG), auch wenn diese Umstände im Bereich von Unterauftragnehmern, Unterlieferanten oder deren Subunternehmern oder bei einkonzept autorisierten Betreibern von Subknotenrechnern auftreten. Falls eine Leistung (z.B. ein Besprechungstermin oder ein Seminar) unabhängig von höherer Gewalt durch ein Wegrisiko (z.B. Stau) zu einem bestimmten Termin durch einkonzept nicht erfüllt werden kann, wird einkonzept die Leistung zu einem nachfolgenden Termin erbringen. Entstehende Kosten tragen beide Parteien selbst.

§ 6 Haftung des Auftraggebers, Freistellung

(1) Der Auftraggeber haftet für alle Folgen und Nachteile, die einkonzept und Dritten durch die missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung von Diensten von einkonzept oder dadurch entstehen, dass der Auftraggeber seinen sonstigen Obliegenheiten nicht nachkommt.

(2) Soweit einkonzept durch Dritte wegen rechtswidriger Handlungen des Auftraggeber – insbesondere im Bereich des Datenschutz-, Urheber- und Wettbewerbsrechts – in Anspruch genommen wird, verpflichtet sich der Auftraggeber, einkonzept von allen denkbaren Ansprüchen freizustellen und die durch die Inanspruchnahme oder Beseitigung des rechtswidrigen Zustandes entstandenen Kosten zu tragen.

(3) Unsere Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Die Höhe der Haftung wird auf den regelmäßig vorhersehbaren Schaden begrenzt. Dies gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Auftraggeber, Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalpflichten und Ersatz von Verzugsschäden (§ 286 BGB).

(4) einkonzept übernimmt keine Haftung für direkte oder indirekte Schäden, die nicht in der Risikosphäre von einkonzept liegen. Außerhalb der Risikosphäre befinden sich die Leistungen von allen externen Anbietern, die nicht von einkonzept beauftragt wurden. Dazu zählen z.B. Serverausfall, Übertragungsfehler, Datenverlust, Datenunsicherheit, externe technische Probleme oder sonstiger Ausfallzeiten auf externen, nicht von einkonzept administrierten (Kunden-)Servern.

(5) einkonzept kann u.a. Korrektorat, Stil-Lektorat und Druckabnahmen von Kommunikationsmitteln durchführen. Nicht im Leistungsumfang von einkonzept enthalten ist eine Haftung von einkonzept für Fehler im Korrektorat, Stil-Lektorat oder bei Druck oder Druckabnahme. Ein durch einkonzept durchgeführtes Korrektorat und/oder Stil-Lektorat oder eine Abnahme des Kommunikationsmittels entbinden den Kunden nicht davon, das Kommunikationsmittel vor Produktionsgang oder live-Schaltung als Fachabteilung fachlich Korrektur zu lesen. Eine finale Freigabe zur Verwendung wird vom Auftraggeber erteilt.

§ 7 Vertragsdauer, Kündigung

(1) Maßgeblich für die Einhaltung der Kündigungsfrist ist der fristgerechte Zugang einer schriftlichen Kündigung per nachweisliches Briefeinschreiben bei der jeweils anderen Vertragspartei, an die im Vertrag oder ausdrücklich anderweitig mitgeteilte aktuelle Anschrift.

(2) Der Vertrag kann von beiden Vertragsparteien aus wichtigem Grund fristlos gekündigt werden. Ein wichtiger Grund liegt dann vor, wenn einer Partei aus Gründen, die die andere Partei zu vertreten hat, das weitere Festhalten am Vertrag unzumutbar ist und die andere Partei den jeweiligen Grund trotz und nach Abmahnung nicht unverzüglich beseitigt. (z.B. Insolvenz, Zahlungsverzug oder Lieferungsverzug)

§ 8 Nutzungsrechte, Schutz der Arbeitsergebnisse

(1) Die im Rahmen des Auftrags erarbeiteten Leistungen sind als persönliche geistige Schöpfungen durch das Urheberrechtsgesetz geschützt. Diese Regelung gilt auch dann als vereinbart, wenn die nach dem Urhebergesetz erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist.

(2) Falls laut Angebot vorgesehen, gehen die Nutzungs- und Vervielfältigungsrechte uneingeschränkt bei vollständiger Zahlung des jeweiligen Rechnungsbetrages auf den Auftraggeber über. Bei einer anders als ursprünglich im Angebot beschriebenen Nutzung durch den Auftraggeber verpflichtet sich der Auftraggeber, einkonzept zeitnah darüber in Kenntnis zu setzen. einkonzept behält sich vor, die anders als ursprünglich beschriebene Nutzung zu berechnen.

Beispiel: eine für ein Kommunikationsmittel entwickelte Headline gefällt dem Auftraggeber so gut, dass er diese Headline als Claim seines Unternehmens verwendet.

Beispiel: Die Berechnung der Bildrechte der von einkonzept eingekauften oder in Auftrag erstellten Bilder werden von den Bildinhabern wie Fotografen und Bilddatenbanken meist verknüpft mit Parametern wie Nutzungsdauer, geographischer Verbreitung, Platzierung und Größe der Abbildung und bei Print-Kommunikationsmitteln mit der Druckauflage.

(3) Sollte der Auftraggeber fremdes geistiges Eigentum (z.B. Textformulierungen anderer Webseitenbetrieber) ganz oder teilweise übernehmen, wird einkonzept diesbezüglich ausdrücklich von Regressansprüchen befreit. Der Auftraggeber wird darauf hingewiesen, dass einkonzept nicht überprüfen kann, ob vom Auftraggeber beigebrachte Informationen in (bewegtem) Bild oder Text (z.B. bei Shopsystemen) geistiges Eigentum des Auftraggebers sind oder nicht.

(3) Sollte einkonzept dem Auftraggeber ein Konzept oder eine eigens entwickelte Aktion präsentieren, so verpflichtet sich der mögliche Auftraggeber, dieses Konzept und die darin enthaltenen Ideen, vor der kompletten Zahlung des dazugehörigen Rechnungsbeitrages nicht zu nutzen. Vervielfältigung- und Nutzungsrechte können in diesem Fall von einkonzept nach Absprache schriftlich eingeräumt werden. Dies gilt auch für die Vervielfältigung- und Nutzungsrechte aller von einkonzept erstellten Inhalte z.B. Präsentationen, Grafiken und etwaiger Arbeitsergebnisse. Dies gilt auch dann, wenn die erbrachte Leistung nicht Gegenstand besonderer gesetzlicher Rechte, insbesondere des Urheberrechts, sein sollte.

(4) Sollte der Auftraggeber, ohne schriftliche Zustimmung von einkonzept, das noch nicht bezahlte, jedoch bereits präsentierte Konzept, die präsentierten Ideen und/oder Teile z.B. der Präsentationen, Grafiken etc. hieraus nutzen, so ist einkonzept dazu berechtigt, eine pauschale Pönale in Höhe von €10.000,00 vom Auftraggeber/Vertragspartner zu fordern. Dieses gilt unter Ausschluss des Fortsetzungszusammenhanges.

§ 9 Abnahme

(1) Die Leistungen von einkonzept gelten als abgenommen, sofern nicht innerhalb von 30 Tagen schriftlich Mängelrüge erhoben und widersprochen wird.

§ 10 Test und Abnahme von Web-Shops mit Bestell- und/oder Zahlsystemen

(1) Webseiten mit Bestellfunktion und/oder Zahlsystemen werden nachfolgend vereinfachend als Web-Shops bezeichnet.

(2) einkonzept wird Web-Shops sorgfältig programmieren lassen. Naturgemäß hat der Auftraggeber im Vergleich zu einkonzept aber realistischere Möglichkeiten, um die Funktionen seines Web-Shops unter realistischen Bedingungen mit echten Bestellungen, einem echten Bezahlvorgang und echten Auslieferungen zu prüfen. Deshalb verpflichtet sich der Auftraggeber von Web-Shops, die Funktionalitäten seines Web-Shops zum einen grundsätzlich, und zum anderen auf eine Weise zu prüfen, dass die Funktionalität unter realistischen Bedingungen mit echten Bestellungen, echten Bezahlvorgängen und echten Auslieferungen durchgeführt wird.

§ 10 Arbeitsergebnisse als Referenzen

(1) Die von einkonzept gegenüber dem Auftraggeber erbrachten Arbeitsergebnisse dürfen ab dem Zeitpunkt der Nutzung durch den Auftraggeber und darüber hinaus durch einkonzept als Referenz erwähnt und gezeigt werden (z.B. auf der Internetpräsenz von einkonzept). Der Auftraggeber kann jedoch hiergegen schriftlich wiedersprechen.

§ 10 Gerichtsstand

(1) Erfüllungsort ist, soweit gesetzlich zulässig, Helmstedt. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. einkonzept bleibt es vorbehalten, Klagen gegen den Auftraggeber an dessen allgemeinen oder sonstigen gesetzlichen Gerichtsstand zu erheben.

(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche aus und auf Grund der Vertragsbeziehungen zwischen den Vertragspartnern einschließlich Scheck- und Wechselklage sowie sämtliche zwischen den Parteien sich ergebenden Streitigkeiten über das Zustandekommen, die Abwicklung oder die Beendigung des Vertrages ist Helmstedt.

(3) Für die vertraglichen Beziehungen der Vertragspartner gilt ausschließlich deutsches Recht.

§ 11 Präambel

(1) Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt an Stelle der unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Gleiches gilt für die Unvollständigkeit der Bestimmungen entsprechend.